Mannheim

"Am heutigen Vormittag ergaben sich Hinweise auf die Androhung einer schweren Straftat in der Mannheimer Innenstadt. Daraufhin wurden starke Kräfte zusammengezogen. Der Tatverdächtige konnte nach kurzer Zeit ermittelt und festgenommen werden. Der Einsatz wurde beendet. Weitere Informationen erfolgen in den nächsten Tagen."

"Böhmermann kritisiert in diesem Zusammenhang, dass sich Abgeordnete Reisen auch von Lobbyorganisationen entweder finanzieren lassen oder programmatisch zusammenstellen lassen sollen."

Wieso ist es überhaupt erlaubt, dass Lobbyisten Abgeordneten Reisen bezahlen? Kann man das Feature bitte entfernen, danke.

Frau Sekmen hat eine 9k € Reise nach Boston angenommen, bezahlt von der Robert-Bosch-Stiftung - what could possibly go wrong 🤷

Die Reisekosten wurden "korrekt" unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/sekmen_melis-860156 angegeben. Allerdings macht das die Annahme dieser Zuwendung nicht besser.

[€] https://www.mannheimer-morgen.de/orte/mannheim_artikel,-mannheim-melis-sekmen-weist-kritik-von-jan-boehmermann-zurueck-habe-keine-reise-vertuscht-_arid,2139212.html

Der Skandal am Böhmermann-Thema ist doch genau die Selbstverständlichkeit, mit der solche Zuwendungen angenommen werden. Die Entgleisungen und Ausuferungen sind dokumentiert. Und das Gehalt der Bundestagsabgeordneten reicht allemal, um sich hier und da eine Weiterbildung ohne Transatlantikflug zu gönnen. Warum Frau Sekmen dazu in die USA reisen muss in Zeiten von Home Office bleibt unerklärlich.

Die Stiftung hält rund 94 Prozent der Geschäftsanteile an der Robert Bosch GmbH und finanziert sich aus der Dividende. Wissen schon, Shareholder Value und privatwirtschaftliche Interessen.

Übrigens scheint die Situation noch problematischer, als in der Böhmermann-Sendung dargestellt: Auf der Selbstdarsteller- und Karriereleiter-Plattform "Linked In" von Microsoft ist folgendes zu lesen:

Education Harvard Kennedy School, Executive Education Policymaking in the 21st Century; Leadership Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Economics (2012 - Present)

Es ist nicht klar, welche Tätigkeit Frau Sekmen aktuell an der Uni Heidelberg ausübt. Vielleicht hat sie vergessen sich mit Beginn ihrer Bundestagstätigkeit zu exmatrikulieren? Oder sie wollte parallel zur Bundestagstätigkeit ihr Studium dort beenden? Oder sie hat vergessen, den Eintrag zu aktualisieren? Wofür allerdings Zeit war, war den Harvard-Eintrag zu ergänzen.

Das eigentliche Problem ist allerdings, dass auf Linked In nicht ersichtlich ist, dass für den einwöchigen Lobbykurs in Boston (Harvard) eben die Robert-Bosch-Stiftung fast 9.000 € bezahlt hat. Und so wird aus einem Privatwirtschaftlich finanzierten Ausflug nach Boston ein Bildungseintrag, der suggeriert, Frau Sekmen habe in Harvard "Policymaking in the 21st Century" und "Leadership" studiert.

geteilt von: https://feddit.de/post/4697159

Es sind beklemmende Szenen: In dem Video-Interview, das der SWR mit ihm am Freitagvormittag geführt hat, wirkt der Mannheimer Unternehmer Reza Shari erschöpft und bedrückt. Vor drei Monaten wurde er nach der Einreise in den Iran festgenommen. Der Vorwurf: Kritik an der iranischen Regierung. Er sei als Anführer regimekritischer Proteste tätig gewesen. So geht es aus einem Video hervor, das der Iran veröffentlicht hatte.

Er sei vorübergehend im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert gewesen und nun auf Kaution frei, sagte Shari dem SWR. Das Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, deshalb könne er sich inhaltlich nicht weiter dazu äußern. Wo genau er sich aufhält, dürfe er ebenfalls nicht sagen.

Das Evin-Gefängnis ist für Folter und schlechte Haftbedingungen bekannt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Evin-Gefängnis

Es gehe ihm "den Umständen entsprechend gut", sagte Shari. Mental und psychisch sei er aber "noch nicht auf der Höhe, aber es geht". Man habe ihm vorgeworfen, "Handlungen gegen das Regime" getätigt zu haben, Einzelheiten dürfe und wolle er nicht nennen.

Seine Familienangehörigen im Iran seien sehr besorgt um ihn und unterstützten ihn, andere würden den Kontakt zu ihm allerdings meiden.

Wie es weitergeht, scheint in diesem Fall völlig offen. Das Verfahren gegen ihn sei in der Schwebe, ein rechtskräftiges Urteil gebe es noch nicht, so Shari. Zur Frage, ob er in Kontakt mit der deutschen Botschaft oder dem Auswärtigen Amt stehe, könne er sich nicht äußern. Von dort heißt es, die Berichte über seinen Fall seien dem Auswärtigen Amt bekannt.

Zurückkehren in seine Heimat Deutschland würde er "am liebsten gestern", sagt Shari. Ob und wann das möglich ist, hänge von der iranischen Regierung bzw. dem Justizsystem ab. Er hoffe auf Gnade und bitte auch darum, begnadigt zu werden.

Der 48-jährige Deutsch-Iraner Reza Shari betreibt einen Schönheitssalon in der Mannheimer Innenstadt. Er war in den vergangenen Jahren immer wieder im Iran. Dort sind wichtige Partner für ihn im Zusammenhang mit seinem Beauty-Salon im Mannheim. Bei seiner jüngsten Reise wollte er nach eigenen Angaben auch Familienmitglieder besuchen.

Möglicherweiser wird der Radweg davor benutzbar dann?

62-jähriger fährt in Gleisbett. ÖPNV fällt aus, kann man nichts machen 🤷

Autopolizei hat Erklärung: "Unachtsamkeit" kann ja mal passieren.

Seltsamerweise wurde beim preisgekrünten Qualitätsjournalismus des Mannheimer Morgen vergessen die ausgeschalteten Bodycams der Polizisten zu erwähnen. https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/bodycams-schulterkameras-einsatz-polizei-mannheim-toter-100.html

Dafür werden die Überwachungskameras positiv erwähnt: "Was dann geschah, ist nahezu lückenlos über Videoaufnahmen dokumentiert – über Clips von Passanten und Aufzeichnungen von Überwachungskameras."

"Einer der beiden Polizeibeamten soll ihm zuvor gegen den Kopf geschlagen, ihn an der Nase verletzt haben, die blutete. Weil der 47-Jährige minutenlang auf dem Bauch lag, soll außerdem Blut in seine Atemwege gelangt sein."

Seltsames framing - "soll ihm zuvor gegen den Kopf geschlagen haben" - das ist doch eindeutig durch die Videos belegt, dass dies passiert ist. Oder ist selbst dieser Umstand nach über einem Jahr noch strittig?

#Mannheim #Polizeigewalt

Quelle: https://www.reddit.com/r/mannheim/comments/16pfr0p/doppelter_regenbogen/

cross-posted from: https://feddit.de/post/3696136

Er beschleunigte dadurch stark und fuhr auf dem linken Fahrstreifen auf einen verkehrsbedingt wartenden Fiat auf. Dieser wurde durch die Wucht des Aufpralls auf den vor ihm befindlichen Peugeot geschoben. Der Audifahrer wurde auf den rechten Fahrstreifen abgewiesen undkollidierte dort mit der verkehrsbedingt wartenden Fahrerin eines Renaults. Der Renault wurde durch die Kollision um 90 Grad gedreht.

Bonus Points: der Audi fuhr weiter über den Radweg, um anschließend in einem Gebüsch zum Stehen zu kommen.

Deutschland Endstadium

„Die Kameras wurden von den Befragten mit der Note 2,3 bewertet, 58 Prozent fühlen sich dadurch sicherer.“

#Tja

"Ersten Ermittlungen zu Folge kam es bei der Überquerung eines 44-Jährigen Fußgängers der Friedrich-Ebert-Straße zu einem Zusammenstoß mit einer stadteinwärts fahrenden Mercedes C-Klasse. Trotz unmittelbaren Einsatz eines Ersthelfers und dem Rettungsdienst wurde der 44-Jährige so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle seinen Verletzungen erlegen ist."

Bisher keine Aussage dazu, wie die Lichtsignalsituation war. Jedoch weiß jeder, der die Stelle kennt, dass dort regelmäßig weit über den erlaubten 50 km/h gefahren wird. Die ganze Verkehrsregelung ist ein trauriges Relikt aus den Zeiten der autogerechten Stadt.

Warum kann es in Mannheim keine schönen Dinge im öffentlichen Raum geben? Blumenbepflanzungen werden rausgerissen und auf der Straße verteilt, Fahrrrad-Reparaturstationen werden zerstört. Da scheint was grob kaputt zu sein in dieser Kommune.

Wußte nicht, dass es in den Quadraten überhaupt eine Rad-Service-Station gibt. https://www.rhein-neckar-kreis.de/start/wirtschaft/radservice-stationen.html kündigt diese zwar an, aber gleich der erste Link ist tot. https://www.deinefreizeit.com/freizeit/serviceangebote/radservicestationen/

Die interaktive Karte https://karte.radkultur-bw.de/ listet die Station ebenfalls nicht.

Der Klimaaktivist Raúl Semmler ist vom Mannheimer Amtsgericht wegen der Teilnahme an zwei letztjährigen Verkehrsblockaden verurteilt worden. Die Verteidigung wollte einen Freispruch

13.09.23 von Waltraud Kisch-Mayer

Raúl Semmler ist bekennender Aktivist der „Letzten Generation“. Wegen Nötigung in Zusammenhang mit zwei Straßenblockaden - auf dem Luisenring und der Wilhelm-Varnholt-Allee - ist er einschließlich eines auswärtigen Strafbefehls vor dem Mannheimer Amtsgericht zu einer Gesamtstrafe von 150 Tagessätzen zu jeweils 13 Euro verurteilt worden. Wie die Richterin ihre Entscheidung begründet, bekommt der 41-Jährige allerdings nicht mit - er hatte vorab dem Gericht mitgeteilt, dass er verreist ist.

Angeklagter ist verreist

Und so beginnt auch der zweite Verhandlungstag mit Disput. Der abwesende Angeklagte wirft der Richterin in einem Schreiben Befangenheit vor, weil diese den Fortsetzungstermin nicht mit ihm abgesprochen habe. Der 12. September sei sehr wohl mit anderen möglichen Terminen während der Hauptverhandlung diskutiert worden, kontert Amtsrichterin Gerhards und spricht von einem „nicht entschuldigten“ Wegbleiben. Eigentlich möchte der Verteidiger durchsetzen, dass die drei zu den Straßenblockaden gehörten Zeuginnen - zwei Kripobeamtinnen und eine Autofahrerin - noch ein weiteres Mal geladen werden, damit sein Mandant diese direkt befragen könne. Die Richterin legt in einem Beschluss fest, dass der bevollmächtigte Anwalt das Fragerecht des Angeklagten übernehmen soll.

Wie beim Prozessauftakt vor zweieinhalb Wochen geht es erneut darum, die mit langen Rückstaus verbundenen Straßenblockaden am 23. Mai 2022 auf dem Luisenring (Höhe Quadrat G7) sowie wenig später am 13. Juni auf der Varnholt-Allee in Nachbarschaft des Planetariums auszuleuchten. Bei beiden Aktionen hatten sich vier beziehungsweise fünf Klimaaktivisten mit jeweils einer Hand auf der Fahrbahn festgeklebt und mit Bannern wie „Stoppt den fossilen Wahnsinn“ auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht.

Dass jeweils einer der Protestierer nicht zum Sekundenkleber gegriffen hatte, spielte in der Beweisaufnahme eine zentrale Rolle: Hätte durch das Wegtragen des nicht festgeklebten Mannes eine Lücke zum Ableiten des Verkehrs geschaffen werden können? Allerdings geben die befragten Einsatzkräfte an, dass solch eine schmale Durchfahrt im damaligen Chaos viel zu gefährlich gewesen wäre - auch für die noch sitzenden Demonstranten.

Vorwürfe durch Zeugenaussagen, Fotos und Videos belegt

Eigentlich möchte die Verteidigung zum Abrunden der Beweisaufnahmen zusätzlich zwei Gutachten von Protestforschern beziehungsweise Soziologen. Das Gericht befindet, dass in den angeklagten Fällen solcherart Sachverständige nicht erforderlich seien. In ihrem Schlussvortrag sieht Staatsanwältin Reichardt die zur Last gelegten Vorwürfe in Zusammenhang mit den beiden Verkehrsblockaden sowohl durch Zeugenaussagen wie Fotos und Videos belegt - auch wenn Raúl Semmler kein eindeutiges Geständnis abgelegt, sondern stattdessen eine Erklärung zu Klimakampagnen als „Akt der Notwehr“ vorgetragen hat.

Die Strafverfolgerin geht von tateinheitlicher Nötigung in 32 und 26 Fällen aus - denn so viele Verkehrsteilnehmer hatten auf Nachfrage der Polizei reagiert und angegeben, zwischen einer halben und weit über einer Stunde zu spät zur Arbeit oder einem wichtigen Termin gekommen zu sein. Die Staatsanwältin hebt hervor, dass Semmler gemeinsam mit gesondert verfolgten Klimaaktivisten für die Blockaden gezielt Hauptverkehrsadern in der Stoßzeit ausgesucht habe.

Selbst ein Rettungsfahrzeug sowie ein Bus blieben im Stau stecken. Autofahrer, so die Staatsanwältin, seien „der falsche Adressat“ für Klimakampagnen. Es wäre eine „Bankrotterklärung der Demokratie“, wenn Straftaten mit Polit-Anliegen legitimiert werden könnten. Die Staatsanwältin hält 175 Tagessätze zu jeweils 13 Euro als Gesamtstrafe für angemessen - wobei die vom Amtsgericht Erding verhängte rechtskräftige Geldstrafe einbezogen ist.

Auf Freispruch plädiert Verteidiger Christian Mertens. Die alle Menschen betreffende Brisanz des Klimawandels fordere zu zivilen Ungehorsam heraus, argumentiert der Anwalt und erklärt, dass aufgrund spektakulärer Aktionen der „ Letzten Generation“ 64 Mal so häufig Medienberichte über die tickende Zeitbombe erschienen seien. Angesichts der Klimabedrohung seien Verkehrsblockaden „sozial verträglich“ und keineswegs verwerflich.

Falsche Adressaten ausgewählt

Auch wenn die Klimakrise Fakt sei, so Richterin Gerhards, rechtfertige diese keine Nötigung. Im Miteinander gelte es, die Rechtsgüter aller zu schützen. Wie die Staatsanwältin sieht auch die Amtsrichterin zufällig ausgewählte Menschen, die auf der Straße unterwegs sind, als falsche Adressaten solcher Aktionen. Zugunsten des Angeklagten nennt sie, dass dieser nicht aus Eigennutz handelte. Allerdings wertet die Richterin dessen Verhalten im Strafprozess als „grenzüberschreitend“ - beispielsweise, als Raúl Semmler einem als Zeugen befragten Polizisten anmaßend riet, eine Rechtsfortbildung zu absolvieren. Von den insgesamt 150 verhängten Tagessätzen, die wegen des geringen Einkommens von monatlich um die 400 Euro auf lediglich 13 Euro festgelegt wurden, beziehen sich 80 auf Semmlers Teilnahme an den beiden Mannheimer Blockaden. Die Vorwürfe wegen Sachbeschädigung durch wildes Plakatieren sind eingestellt worden.

Ich hoffe ich sehe euch da!

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„Zeigen sie mich ruhig an“ - gesagt, getan!

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...streifte er zunächst einen Laternenmast und fuhr dann über eine Verkehrsinsel ... Trotz der beiden Kollisionen setzte der Mann seine Fahrt fort. An der Kreuzung Am Oberen Luisenpark/ Otto-Beck-Straße prallte er auf eine an der roten Ampel wartende Fahrzeugreihe. Die Wucht der Kollision war so stark, dass drei Fahrzeuge aufeinander geschoben wurden. Drei der vier beteiligten Autos, inklusive des Mercedes des 79-Jährigen, waren derart beschädigt, dass sie abgeschleppt werden mussten.

Zum Glück haben wir in Deutschland wiederkehrende Führerscheinprüfungen. Oh wait 🤔

• während der Fahrt Mobiltelefon bedient
• vor Polizeikontrolle flüchten
• über mehrere rote Ampeln rasen
• mit 130 km/h innerorts durch Mannheim rasen
• im Kreisverkehr Kontrolle verlieren aufgrund überhöhter Geschwindigkeit
• gegen zwei Straßenlaternen fahren und eine davon aus der Verankerung reißen
• Fahrerflucht begehen und zu Fuß flüchten
• Alkohol: 0,48 Promille
• Kokain genommen: check
• weiteres Kokain bei sich tragen, nachdem man sich der Polizei gestellt hat: check
• Fahrerlaubnissperrre bereits eingerichtet: check

Monnem halt 🥴

Car-🧠 in 🏎️-town

Unweit der Mühldorferstraße endete zunächst die halsbrecherische Fahrt, als das Auto in einen Fußgängerweg fuhr, wo ein Pfosten den Weg versperrte. Als sich ein Polizist dem Auto annäherte, sah er, dass auf dem Beifahrersitz ein Kleinkind ganz ohne Sicherung saß. Plötzlich legte der Fahrer den Rückwärtsgang ein und schoss mit durchdrehenden Reifen zurück auf Mühldorferstraße. Bei der anschließenden Verfolgung quer durch Mannheim verlor die Streife das Fahrzeug auf Höhe der Krefelder Straße aus den Augen. Jedoch konnte eine andere Streife den Fahrer und seinen einjährigen Sohn kurze Zeit später in der Mundenheimer Straße auffinden. Dort hatte der Mann den Mercedes geparkt. Es zeigte sich, dass gegen den Mann ein Haftbefehl bestand. Zudem hatte er keinen Führerschein. Da er zudem Anzeichen einer Fahruntüchtigkeit aufwies, musste er eine Blutprobe abgeben.

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Ermittlungen zu dem für eine Fußgängerin tödlichen Unfall (07.11.22) von der Staatsanwaltschaft Frankenthal eingestellt 👩‍⚖️

Der Gutachter kam laut Tagesschau zu dem Schluss: Der Unfall war unvermeidlich. Der Fahrer habe die Frau nicht sehen können. 🚚

Einfach nur traurig. Der Geburtsort des Spaghettieises, Eis Café Fontanella, schließt ab 2024.

Grund dafür offensichtlich die Entfernung der zwei Verkehrsspuren Mitte der 70er Jahre, die die Planken zu einer Fußgängerzone machten. Ohne Auto kommen seit fast 50 Jahre keine Gäste mehr ins Lokal. /s