Es gibt ein langes Video Interview von Feldenkirchen mit Wissing auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=VhnLEIWnV1g

Da war ich auch überrascht, der wirkt wie ein vernünftiger Typ. Auch wenn ich seine politische Position nicht teile. Ist schon sehenswert, weil man ihn ja oft eher als den Clown mit dem Tempolimit und den Schildern wahrgenommen hat. Dafür hat er in dem Video auch eine recht plausible Erklärung.

Ich bin Jurist, ich weiß, dass die Ziele sich unterscheiden. Mein Punkt ist, dass es völlig legitim ist, möglichst umfangreichen gesetzlichen Schutz vor Missbrauch zu etablieren. Demnach halte ich es für absolut nicht verwerflich, den Bundesadler auch als Zeichen zu schützen.

Strafrechtliche Verfolgung ist nicht ansatzweise so schnell wie kommerzielle Schutzrechte geltend zu machen. Das sieht man ja in dem konkreten Beispiel.

Das Vorgehen aus Markenrecht bei dem satirischen Video fand ich auch etwas anrüchig. Man muss aber davon ausgehen, dass es auch andere Wege gegeben hätte, die vielleicht dogmatisch schwieriger zu begründen waren. Daher verstehe ich auch den Pragmatismus, das so zu regeln. Sonst hätte sich irgendein AFD Otto wieder beschwert, dass die Regierung ein paar 1000 € an Anwaltskosten produziert hat.

Aber du lieferst ja die Erklärung selbst, weshalb es im Grunde sinnvoll ist, Zeichen wie den Bundesadler zu schützen. Es geht darum, dass der Bund umfassend davor geschützt wird, dass Dritte sich das Zeichen für irgendwas aneignen. Das ist aus Kriminalprävention mehr als sinnvoll. Es gibt so schon genug unseriöse Angebote, die sich mit vermeintlichen Hoheitszeichen legitimieren wollen.

Ich verstehe nicht, was du damit sagen willst. Hast du ein Problem damit, dass der Adler als Zeichen geschützt ist? So klang dein Ausgangskommentar.

Hä und was soll das miteinander zu tun haben? Der Bundesadler ist vermutlich ein geschütztes Zeichen und ganz offenbar keine politische Parole wie “Russian warship…”

Sie sehen hier das Patriarchat in seinen unangenehmsten Ausprägungen. Ich schäme mich für meine Geschlechtsgenossen und dass ich das als edgy Jugendlicher vermutlich auch witzig gefunden hätte, wie der betrunkene Malte schon wieder wildfremde Leute abfuckt.

So gut ich verstehe, dass man sich gerne was Neues aufbauen möchte, so wenig Zeit bleibt uns noch.

Aus meiner Sicht ist wichtig, dass eine Partei sich nicht erst die 4 % plus x erarbeiten muss. Es ist schon 5 vor 12 und wenn die AFD im nächsten Jahr Sperrminorität hat, schlägt es quasi 12.

Wir haben zwei Optionen.

Entweder wir gucken von der Couch aus dabei zu, wie Rechte den Laden vollends übernehmen und viele Medien aus Naivität oder Bosheit das beklatschen. Sie sind inzwischen ja nah dran.

Oder wir nehmen unsere ganze Wut aus all den Ungerechtigkeiten und Zumutungen der letzten Jahre und gehen in irgendeine Partei, die bei über 5 Prozent steht und halbwegs das abbildet, wofür wir stehen.

Es muss doch möglich sein, eine ähnliche Community wie wir sie hier haben auch im echten Leben, in Parteien mit realen Machtoptionen aufzubauen und echte Politik mitzubeeinflussen.

Was hast du da vor Augen, wenn du die Wahrheit meistens für edgy hältst?

So ist es! Das wird ein langer, schmerzhafter Niedergang.

Und obwohl ich auch kein Doomer sein will, heute fällt es extra schwer, positiv zu bleiben.

Sehr edgy.

Ich glaube nicht, dass wir uns annähernd vorstellen können, wie viel Leid so ein Zusammenbruch für uns Menschen bedeutet. Aber wir werden das ja dann bald am eigenen Leib erfahren. Denn ich nehme nicht an, dass du Milliardär bist und dich mit deiner Privatarmee beschützen kannst.

Die AFD muss nicht in die Regierung kommen, um ernsthaft Schaden anzurichten. Es genügt zum Beispiel die Sperrminorität, die sie inzwischen in den Ländern ja schon teilweise hat.

Es gibt eine ausgezeichnete Aufarbeitung davon im sogenannten Thüringen Projekt vom Verfassungsblog. Leider wird das viel zu wenig beachtet. Demokratien sterben langsam und auch bei uns hat das Sterben begonnen.

Naja, find ich nicht ganz fair. Er sagt ja völlig richtig, dass man nicht mehr für alle Witze machen kann. Denn das würde beinhalten, Puerto Rico als Müllinsel zu bezeichnen oder anderen rassistischen Kram zu machen, der AFD Sympathisanten gefällt.

Ich finde gerade gut, dass er in seinen Witzen eine klare Haltung zeigt.

Hotzo absolut stabiler Typ, der sich auch selbst nicht zu ernst nimmt. Ich wünsche ihm alles Gute und dass dieser Witz ihm für seinen weiteren Weg nicht im Weg steht.

Um ihn tut es mir am meisten leid, dass ich nicht mehr bei Twitter bin.

Ja woran kann das liegen? Ich lehne mich Mal aus dem Fenster: Gammelige Schultoiletten, schlechte Ausstattung in den Klassenzimmern, Anspruchshaltung der Eltern, Personalmangel und stetige Diskussionen über angeblich zu hohe Pensionen werden es ja wohl nicht sein.

Wahrscheinlich haben die jungen Leute einfach keine Lust mehr zu arbeiten, amirite?

Der VW Konzern hat 2023 23 Mrd Euro Gewinn erwirtschaftet. Krise kann auch geil sein.

Bürokratie: schlecht, wenn sie Unternehmen 0,2% Gewinn kostet, aber wichtig und richtig, wenn man echten Menschen damit Steine in den Weg legen kann.

Es gibt Ordnungswidrigkeiten, mit denen man Obdachlose bereits ähnlich wirksam drangsalieren kann.

Die Bewertungen werden mehr und mehr entwertet. Es gibt BGH Rechtsprechung, die es Unternehmen erlaubt, sehr einfach alte kritische Rezensionen zu löschen. Das gilt so natürlich für alle Seiten, aber die Google Bewertungen sind halt sehr zahlreich und könnten schon eine Orientierung liefern, wenn die Rechtsprechung nicht so leicht zu missbrauchen wäre.

Also, was das Schaf da mit dem Gras macht? Keine Arbeit.

Was man später mit dem Schaf macht? Das ist Arbeit!