Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt wird es wohl der 23. Februar. Auf diesen Vorschlag haben sich Union und SPD geeinigt. Vor Weihnachten wird Scholz wohl die Vertrauensfrage stellen.
Voraussichtlich am 16. Dezember wird Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.
CDU, FDP und AfD haben 362 Abgeordnete, keine Mehrheit. Und selbst wenn sie eine hätten, wäre ich mir nicht so sicher, ob es für Merz so klug wäre sich für nicht mal ein Jahr mit Stimmen der AfD zum Kanzler wählen zu lassen, wäre einfach schlecht für den direkt darauffolgenden Wahlkampf. Gibt ja auch die Theorie, dass die CDU die Wahl vorziehen will, um erst danach in Sachsen mit der AfD zu koalieren, weil das sonst den Wahlkampf kaputt macht.
CDU, FDP und AfD haben 362 Abgeordnete, keine Mehrheit. Und selbst wenn sie eine hätten, wäre ich mir nicht so sicher, ob es für Merz so klug wäre sich für nicht mal ein Jahr mit Stimmen der AfD zum Kanzler wählen zu lassen, wäre einfach schlecht für den direkt darauffolgenden Wahlkampf. Gibt ja auch die Theorie, dass die CDU die Wahl vorziehen will, um erst danach in Sachsen mit der AfD zu koalieren, weil das sonst den Wahlkampf kaputt macht.
Ich hatte glaube ich die Abgeordneten ohne Fraktion auch dazugezählt, weil da so Leute wie Joana Cotar und ex-Afd-Menschen sitzen.
Mein Fehler, das gleich gar nicht hinzuschreiben.