Hey, guten Abend. Ich denke es ist kein Geheimnis das auf lemmy.ml content verbreitet wird, welcher in Deutschland klar unter §130 StGB fällt und gegen NetzDG verstößt, das ist bei denen auch klar kein Einzelfall problem sondern liegt an der Moderation und den Admins, ich denke nicht das feddit.org langfristig davon profitieren kann mit dieser Instanz zu Föderieren.

Wie stehen die anderen hier dazu?

  • Saleh@feddit.org
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    11 days ago

    einzelne rechts Meinung, sondern es handelt sich um systemisches und offensichtliches verbreiten von strafrechtlich relevanten Dingen.

    Nach der Beurteilung von welchen Personen, die das strafrechtlich bewertet haben, weil sie als Richter, Anwälte oder Staatsanwälte in dem Bereich die Kompetenz haben?

    Das hätte ich gerne etwas genauer erklärt. Worum geht es dir denn da?

    Na vergleich mal deine Meinung zu Begriffen wie “Genozid”, “Selbstverteidigung”, “Kriegsverbrechen”, “Terrorismus” und “Widerstand” in Verbindung mit dem Vorgehen Israels in Gaza, Ostjerusalem, Westbank und Libanon, die dem deutschen medialem Mainstream entspricht, mit den dominierenden Meinungen außerhalb von DE, USA und UK.

      • Saleh@feddit.org
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        11 days ago

        Wenn du der Meinung bist, dass meine Meinungen gegen geltendes Recht verstoßen, kannst du gerne die entsprechenden Sachen anzeigen. Menschenwürde für alle, ohne blinde Flecken entlang von “Staatsräson” oder Anti-Genderpopulismus ist nach meiner Überzeugung auch das was im Grundgesetz verankert ist.